Die Grüne Fraktion hat im November 2017 die Anfrage (DS 20-3295) gestellt, wer für die Pflege und die Instandhaltung des Falkengraben zuständig ist. Der Falkengraben ist laut Senatsdrucksache von 2017 von der Behörde für Umwelt und Energie als vorläufiges Überschwemmungsgebiet… Weiterlesen →

Seit der Harz IV Reform sind Verhütungsmittel Teil des Regelsatzes. Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen die Verhütungsmittel nur bis zum vollendeten 20. Lebensjahr. Die Bürgerschaft hat im Dezember 2016 für den Haushalt 2017/18 den Beschluss gefasst, Verhütungsmittel für Frauen zu finanzieren,… Weiterlesen →

Die Universität Hamburg hat vor kurzem einen Verhaltenskodex zur Religionsausübung vorgestellt. Die Hochschule regelt damit nach eigenen Angaben, wie Studierende im Wissensbetrieb ihren Glauben leben und ausüben können. Dieser Kodex wurde von einer Kommission erarbeitet, an der Religionswissenschaftler, Verfassungsjuristen, Psychologen… Weiterlesen →

Die geplante Bebauung im nördlichen Bereich des S- Bahnhofs Neugraben wurde im Stadtplanungsausschuss am 16.10.2017 von der IBA und dem Investor vorgestellt.

Es ergeben sich Fragen dazu, wie die Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in Bahnhofsbereich unter der Einbeziehung des Park+Ride Hauses… Weiterlesen →

Seit der Harz IV Reform sind Verhütungsmittel Teil des Regelsatzes. Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen die Verhütungsmittel nur bis zum vollendeten 20. Lebensjahr. Die Bürgerschaft hat im Haushalt 2017/18 den Beschluss gefasst, Verhütungsmittel für Frauen zu finanzieren, die wenig Geld für… Weiterlesen →

Der Bund fördert den Ausbau der Elektromobilität allein in Hamburg mit 2,79 Mio Euro. Für die Förderung der E-Mobilität soll die Kapazität der Ladestationen in Hamburg bis Ende 2018 auf insgesamt 1.000 Ladepunkte ausgebaut werden. Für den Bezirk Harburg werden… Weiterlesen →