iK1719
Verkehrslage am Marschkamper Deich
Anfragetext
Die Verkehrslage am Marschkamper Deich ist für Anwohnerinnen und Anwohner durch ein hohes Verkehrsaufkommen und überhöhte Geschwindigkeiten des PKW-, LKW-und Schwerlastverkehrs sehr belastend. Anwohnerinnen und Anwohner, Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer sind Gefährdungen ausgesetzt und die Lärm-… Weiterlesen
Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?
Anfragetext
Am 22.8. ereignete sich ein Zwischenfall für den die Holborn Raffinerie verantwortlich gemacht wurde. Hunderte Bürgerinnen und Bürger alarmierten die Polizei und die Feuerwehr, weil sich aus Richtung der Holborn Raffinerie über den Hamburger Hafen eine übel riechende Wolke… Weiterlesen
Änderung des §5 BezVWG: Frauen und Männer sollen bei der Aufstellung zur Bezirkswahl gleichmäßig repräsentiert sein
Antragstext
Der Landesfrauenrat hat die Parteien der Bezirksversammlung in einem Brief vom 25.9.18 aufgefordert, sich für eine Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes nach §5 einzusetzen.
Zitat: „Die politische Gleichberechtigung von Frauen ist eine Demokratiefrage und verlangt eine gleichberechtigte politische Partizipation beim Zugang… Weiterlesen
Verkehrssituation am Rostweg
Anfragetext
Im September 2018 hat die Grüne Fraktion eine Anfrage DS 20-4012 zur Verkehrssituation am Rostweg gestellt. Sachverhalt: Anwohnerinnen und Anwohner des Rostwegs beschweren sich immer wieder über ein hohes Verkehrsaufkommen und Fahrzeuge, die mit überhöhter Geschwindigkeit fahren. Das führt… Weiterlesen
Verkehrssituation in der Ostheide
Antragstext
Die Verkehrssituation in der Ostheide ist immer wieder Anlass zu Beschwerden von Anwohnern aus Neugraben im Regionalausschuss Süderelbe. Die SPD Fraktion hat im Mai 2017 dazu bereits eine Anfrage gestellt.
Es kommt häufig zu Geschwindigkeitsüberschreitungen, Vorfahrtsregeln werden missachtet, insbesondere… Weiterlesen
Selbstbestimmte Verhütung: Ab dem 1. September 2018 endlich kostenlose Verhütungsmittel für Frauen, die wenig Geld haben!
Allgemein, Bezirksfraktion Wahlen 26. September 2018 Seit der Harz IV Reform sind Verhütungsmittel Teil des Regelsatzes. Dieser reicht aber in vielen Fällen für Familien und alleinerziehenden Frauen nicht aus, um Verhütungsmittel zu bezahlen. Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen die Verhütungsmittel… Weiterlesen
Wie sind die Schulärztlichen Untersuchungen durch das Gesundheitsamt in Harburg aktuell organisiert?
Anfragetext
Nach §34 HmbSG sind schulpflichtige Kinder verpflichtet, sich schulmedizinisch untersuchen zu lassen. Diese Untersuchung soll im zeitlichen Zusammenhang mit der Anmeldung zur Grundschule vorgenommen werden. Die Untersuchung wird vom Schulärztlichen Dienst vorgenommen, in Harburg zentral im Gesundheitsamt. Es liegen… Weiterlesen
Hochwasserschutz- Kooperationsvereinbarung zwischen den Partnern der Hochwasserpartnerschaft Este
Antragstext
Zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, der Stadt Buxtehude, den Gemeinden Apensen,Jork, Neu Wulmstorf, Appel, Drestedt, Halvesbostel,Hollenstdt, Moisburg, Regesbostel, Wenzendorf ,Dohrne, Handeloh, Kakensdorf ,Tostedt und Welle, den Landkreisen Harburg und Stade , der Hansestadt Buxtehude, der Stadt Buchholz sowie den Entwässerungsverbänden wurde… Weiterlesen
Wann wird die Rolltreppe am S-Bahnhof Heimfeld repariert?
Anfragetext
Die Rolltreppe am S-Bahnhof Heimfeld ist seit Mai 2018 außer Betrieb.
Das ist für die Fahrgäste ein nicht zumutbarer Zustand. Gerade für Personen, die nicht so mobil sind, bedeutet das ein großes Hindernis. Einige Fahrgäste können deshalb die S-Bahnstation… Weiterlesen
Anwohner in Neuenfelde und Grüne erfolgreich – endlich Tempo 30 in der Hasselwerderstraße
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Harburg
Anwohner in Neuenfelde und Grüne erfolgreich – endlich Tempo 30 in der Hasselwerderstraße
Die Initiative der Anwohnerinnen und Anwohner ist mit Unterstützung der Grünen Bezirksfraktion jetzt erfolgreich – seit letzter Woche ist die… Weiterlesen